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ASKÖ-Präsident Krist: Regierungskrise bedroht Umsetzung des neuen Sportfördergesetzes!

ASKÖ-Präsident Krist: Regierungskrise bedroht Umsetzung des neuen Sportfördergesetzes!

Monatelang haben die Sportverbände auf Initiative des Sportministers das alte Bundes-Sportförderungsgesetz (BSFG) evaluiert und eine neue Gesetzesvorlage ausgearbeitet. Die Bundes-Sportorganisation (BSO) hat Leadership gezeigt und die Verbände intensiv in die Arbeit eingebunden. Alle konnten Ideen, Wünsche und Erfahrungen einbringen, viele haben dies getan.

Erstmals wurden die Sport-Verbände mit ihren ExpertInnen als erste um ihre Meinung gefragt. Erst wenn der organisierte Sport eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben hat, kommt das Gesetz in den parlamentarischen Prozess, sprich Sportausschuss des Hohen Hauses.

Alles hat perfekt funktioniert. Der Sportminister hat Wort gehalten, die Österreichische Sportversammlung hat Ende März einen Beschluss mit großer Mehrheit gefasst und dann ging das Gesetz in die "Spiegelung". Heißt, Abstimmung zwischen SPÖ und ÖVP und dann vier Wochen Begutachtung. Nochmals auch z.B. für die Bundesländer zur Möglichkeit einer Stellungnahme.

All das ist passiert! Und jetzt wird durch eine mutwillig verursachte Regierungskrise diese wichtige und wertvolle Vorarbeit in Frage gestellt. Ja, es ist nicht sicher, dass diese Gesetzesvorlage jemals die Tagesordnung einer Sportausschusssitzung erreicht. Geplant wäre ein Sitzungstermin im Juni und eine Beschlussfassung im Nationalrat Ende Juni gewesen. Wirkungsbeginn dann Jänner 2018. Zur Zeit kann niemand sagen, wie es mit dem Gesetz weitergeht.

Für die ASKÖ ist diese Arbeitsverweigerung der ÖVP Regierungsmannschaft unverständlich und inakzeptabel. Wie so oft geht es nicht um Sachlichkeit oder um positive Veränderung, sondern um persönliche Befindlichkeiten, zu Lasten der SportlerInnen und FunktionärInnen.

Als Sportsprecher und ASKÖ Präsident dränge ich gemeinsam mit Sportminister Hans Peter Doskozil auf die Umsetzung des Gesetzes. Allein es hängt am (nicht mehr) Koalitionspartner!  

Abg.z.NR Hermann Krist

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